Kategorie: Innenpolitik

Rechtsanwalt sagt: In der BRD herrscht keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung

am von derdissident2018in Innenpolitik3 Kommentare

Hier mehr Infos zu dieser Thematik:

Kurz gesagt: Der Justizminister aka  Marco Buschmann aka Breitmaulfrosch bestimmt alles. Und der tanzt nach der Pfeife von Olaf „Cum-ex Olli“ Scholz. Und der tanzt nach der Pfeife der Teufelskinder.

Rechtsanwalt Claus Plantikos Eintreten für Gewaltentrennung

Rechtsanwalt Claus Plantiko setzt sich u. a. für die Verwirklichung der Verfassungsgrundsätze Volkshoheit und Gewaltentrennung ein:


„getrennter persönlicher Mehrheitswahl aller Abgeordneten, Beamten und Richter auf allen Ebenen, Gemeinde, Land, Bund, Europa, und nur auf Zeit unmittelbar durchs Volk, das auch über alle Sachfragen, wenn es will, letztentscheidet wie in der Schweiz und den USA.“

Wegen konsequenten Einsatzes dafür wird ihm Richterbeleidigung vorgeworfen und gegen ihn seit 2002 ein Verfahren zum Entzug der Zulassung zum Anwalt durchgeführt.

Im Aufsatz: ´Richterwahl auf Zeit durchs Volk´ Ein Plädoyer mit Konsequenzen. Kritisch-rechtswissenschaftliche Studie zur berufsrichterlichen Legitimationsproblematik im gegenwärtigen Deutschland wird das Problem der Gewaltentrennung detailliert beschrieben.

Hier einige Veröffentlichungen gegen den Entzug der Zulassung zum Rechtsanwalt:

27.12.10: Verfassungsbeschwerde

27.02.08: Verfassungsbeschwerde gegen Entzug der Zulassung zum Anwalt.

20.02.08: Widerspruch gegen Vollziehung des Entzugs der Zulassung zum Anwalt.

29.11.07: Im Nachtrag zur mündlichen Verhandlung beim BGH.

BGH-Termin am 26.11.2007 über Entzug der Zulassung zum Anwalt.

02.02.07: Nebenintervention BGH.

11.01.07: Gehörsrüge.

11.12.05: Brief an Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries: Die Entscheidung des Richters muss auf rationaler Argumentation beruhen.

02.04.05: span lang=“-de-DE“> Verfassungsbeschwerde gegen den OLG Brandenburg 1 Ss 7/05 vom 16.2.2005: Geldstrafe wegen Formalbeleidigung (pdf)

22.08.05: Der Beschluß AGH NW 1 ZU 65/02 vom 14.2.2003 ist nichtig und entfaltet keine Rechts-wirkung

16.08.05: Beschwerde gegen die AGH-Beschluss vom 17.6.2005.

14.09.02: Antrag auf gerichtliche Entscheidung über Entzug der Anwaltszulassung.

2002: Rechtsanwaltskammer Köln will den ‚unbequemen‘ Rechtsanwalt Plantiko (vormals hoher Offizier der Bundeswehr) unter dem Vorwand „geistiger Schwäche“ kaltstellen!

Anlage:

Gewaltentrennung in Deutschland und Europa.

Blog: http://clausplantiko.wordpress.com/

Staats-Recht-Mafia: Über das korrupte politische Unrechts-System Deutschland

am von derdissident2018in Coronavirus, InnenpolitikHinterlasse einen Kommentar

Deshalb landen unsere Strafanzeigen im Papierkorb?Unbedingt ansehen!!! Hier im uralten Video, wird im Grundprinzip erklärt, Warum in Deutschland alles ist, Wie es ist. Egal wie Tief Kriminalität und Korruption sind!!!

Staatliche Weisungsgebundenheit! Das heißt: Staatsanwälte und Richter handeln und urteilen nicht nach gutem Recht und Gewissen, sondern nach dem, was die Politik bzw. die Partei vorschreibt.

Mit Corona ist nun der absolute Gipfel des Unrechts erlangt:

Menschen, die die Wahrheit sprechen und verhindern wollen, dass sie und andere mit der Corona-Gift-Spritze totgespritzt (wie es bereits tausendfach vorgekommen ist) werden, werden kriminalisiert und mitunter ins Gefängnis geschmissen!

Wie ich immer sage: BRD=Stasi-Staat=Terror-Staat= Satans-Saat!

Hier das Video mit einem erfahrenen Juristen:

https://www.youtube.com/results?search_query=staatsanw%C3%A4lte+weisungsgebunden

Der Verfassungsschutz sucht Spitzel

am von derdissident2018in Innenpolitik, StrahlenfolterHinterlasse einen Kommentar

So ähnliche klang eine Anzeige in den Hamburger Medien. Man könnte auch sagen: Der BRD-Stasi-Folter-Terror-Staat aka Satans-Saat sucht neue Agenten zum Denunzieren und vielleicht auch elektromagnetischen Terrorisieren von Bürgern. Eine Frau hatte daraufhin bei der betreffende Stelle angerufen, was denn das zu bedeuten hätte. Hier das Telefongespräch:

Deutschland, das besetzte Land

am von derdissident2018in InnenpolitikHinterlasse einen Kommentar

„DEUTSCHLAND IST EIN BESETZTES LAND UND WIRD ES AUCH BLEIBEN“, SAGTE OBAMA VOR EINIGEN JAHREN IN RAMMSTEIN.

WEIL DIES DER FALL IST, WIRD DEUTSCHLAND SEIT JAHREN AUSGENOMMEN WIE EINE WEIHNACHTSGANS UND MIT DEN VERSCHIEDENSTEN MITTELN (ZB MASSENEINWANDERUNG ODER JETZT EBEN IMPFUNG) LANGSAM ABGESCHAFFT UND VERNICHTET.

DIE VERNICHTUNG WIRD DANN INS POSTIVE VERKEHRT:

WER ETWAS GEGEN DIE MASSENEINWANDERUNG UND GEGEN SEINE VERNICHTUNG HAT, IST EIN RASSIST, NAZI ODER FREMDENFEIND UND DAMIT BÖSE.

WER DAFÜR IST, IST GRUNDSÄTZLICH GUT.

WER ETWAS GEGEN DIE IMPFUNGEN HAT, DER IST UNSOLIDARISCH, EIN VERSCHWÖRUNGSTHEORIKER, ALUHUT-TRÄGER, NAZI ODER – DA DIE IMPFSTOFFE HAUPTSÄCHLICH VON JUDEN ENTWICKELT WORDEN SIND – ANTISEMIT UND DAMIT BÖSE.

WER DAFÜR IST, IST GRUNDSÄTZLICH GUT.

DEUTSCHLAND IST LAUT UN AUCH IMMER NOCH FEINDSTAAT. HIER:

https://www.welt.de/geschichte/article160307764/Deutschland-fuer-UN-noch-Feindstaat.html

DIE DEUTSCHEN SCHUFTEN QUASI, DAMIT DIE BESATZER MIT DEN ERSCHUFTETEN STEUERGELDERN UND DEN ENTSPRECHENDEN MASSNAHMEN (WIE FINANZIERUNG DER MASSENEINWANDERUNG) DEUTSCHLAND LANGSAM ABSCHAFFEN.

MIT ANDEREN WORTEN:

JEDER DEUTSCHE, DER DIESEN STAAT MIT SEINEN STEUERN FÜTTERT, FINANZIERT SEINE EIGENE VERNICHTUNG.

JE EHER ALSO JEDER KEINEN FINGER MEHR FÜR DIE BRD-REGIERUNG RÜHRT, DESTO SCHNELLER VERHINDERT ER SEINE EIGENE VERNICHTUNG UND DESTO SCHNELLER FÜHRT DIESER AKT ODER EBEN DIESE VERWEIGERUNG ZUR EIGENEN GESUNDUNG.

DESSEN MÜSSEN SICH ALLE MENSCHEN DIESER LÜGENREPUBLIK BEWUSST WERDEN.

HIER AUCH EIN VIDEO DARÜBER, DASS ES KEINEN EIGENTLICHEN DEUTSCHEN GEHEIMDIENST GIBT. SIE ARBEITEN ALLE FÜR CIA, NSA, MOSSAD, EBEN GENAU FÜR DIE STAATEN, DIE DIESES LAND BESETZEN:

DIESES LAND BRAUCHT EINE REVOLUTION, UM FREI ZU SEIN!

JE SCHNELLER UND FRÜHER, DESTO BESSER.

KILL THE BEAST 666!

LET IT BURN, LET IT BURN, LET IT BURN…

Quellen:

HIER EIN VIDEO ÜBER DIE BESETZUNG DEUTSCHLANDS AUF TELEGRAM:

https://t.me/macklemachtgutelaune/40332

BIRSANT: Antifa erhält Arbeitsverträge von Regierung

am von derdissident2018in InnenpolitikHinterlasse einen Kommentar

Hier die Rede dazu von Renate Künast. Sie sei es leid, dass es nur befristete Arbeitsverträge gebe. Sie fordert jetzt wohl unbefristete. An der massiven Anzahl der Dislikes zum Video sieht man, dass hier Terror von einer kleinen Minderheit gegen die große Mehrheit ausgeübt wird. Wir alle müssen JETZT handeln und auf die Straße, um dieses Terror-Regime mit Namen BRD Geschichte zu machen: